FERMOIR DU TYPE A BOUCLE DEPLOYANTE

Europäisches Patent · EP1416822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1416822
Anmeldenummer
EP02755505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.2002
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
FR 0110899 17.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/003286 15.08.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/015562 27.02.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.