KOMBINATIONSTISCH
Europäisches Patent · EP1416827 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1416827
- Anmeldenummer
- EP02747780
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2002
- Veröffentlicht
- 12.05.2004
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 85/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20013495 13.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2002/000255 11.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/005857 23.01.2003
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 08.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
REFSUM, Bjorn
N-6007 Alesund, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.