KOMBINATIONSTISCH

Europäisches Patent · EP1416827 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1416827
Anmeldenummer
EP02747780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2002
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
27.08.2008
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 85/00 (2006.01)
Priorität
NO 20013495 13.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/NO2002/000255 11.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/005857 23.01.2003
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 08.07.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009

  3. 27.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

REFSUM, Bjorn

N-6007 Alesund, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.