Ventil mit entfernentem Ventilbetätiger

Europäisches Patent · EP1418373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1418373
Anmeldenummer
EP03257037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2003
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
23.05.2007
Gelöscht
23.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 31/05 (2006.01)
Priorität
US 291155 08.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  2. 15.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Caleffi S.p.A.

S.S. 229 KM 26.5, 28010 Fontaneto d'Agogna, NO, IT

Erfinderin/Erfinder

Schreiner, Michael R.

Cedarburg, Wisconsin 53012, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.