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Europäisches Patent · EP1418819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1418819
- Anmeldenummer
- EP02766984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2002
- Veröffentlicht
- 19.05.2004
- Erteilt
- 30.11.2005
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A23K 1/16 (2006.01)A23K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 0120159 20.08.2001GB 0207367 28.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2002/000137 19.08.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/015533 27.02.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELCOUR, Jan
B-3001 Heverlee, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.