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Europäisches Patent · EP1419032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1419032
- Anmeldenummer
- EP02747205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2002
- Veröffentlicht
- 19.05.2004
- Erteilt
- 16.11.2005
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 23/04 (2006.01)B24D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10139548 10.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2002/002101 08.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/015985 27.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOCKA, Sabine
70771 Musberg, DE
BALMELLI, Marco
CH-4500 Solothurn
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.