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Europäisches Patent · EP1419032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1419032
Anmeldenummer
EP02747205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2002
Veröffentlicht
19.05.2004
Erteilt
16.11.2005
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 23/04 (2006.01)
B24D 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 10139548 10.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/002101 08.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/015985 27.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOCKA, Sabine

70771 Musberg, DE

BALMELLI, Marco

CH-4500 Solothurn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.