SCHLEIFBLATTRÄGER UND HANDSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP1419033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1419033
- Anmeldenummer
- EP02764530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2002
- Veröffentlicht
- 19.05.2004
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 23/04 (2006.01)B24D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10139547 10.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2002/002778 27.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/015987 27.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOCKA, Sabine
70771 Leinfelden, DE
BALMELLI, Marco
CH-4514 Lommiswil SO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.