KOMPAKTE ROHRFÖRMIGE, ELEKTRISCH UNTERSTÜTZTE LENKHILFE

Europäisches Patent · EP1419081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1419081
Anmeldenummer
EP02747129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2002
Veröffentlicht
19.05.2004
Erteilt
21.09.2005
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 5/04 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
Priorität
CH 15042001 15.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000421 26.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/016122 27.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 29.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Urs Wegmann, Dipl.-Ing., Saschela, 9479 Oberschan

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.