KOMPAKTE ROHRFÖRMIGE, ELEKTRISCH UNTERSTÜTZTE LENKHILFE
Europäisches Patent · EP1419081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1419081
- Anmeldenummer
- EP02747129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2002
- Veröffentlicht
- 19.05.2004
- Erteilt
- 21.09.2005
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/04 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 15042001 15.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000421 26.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/016122 27.02.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 29.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Urs Wegmann, Dipl.-Ing., Saschela, 9479 Oberschan
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 30.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.