TREUIL MOTORISE
Europäisches Patent · EP1419100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1419100
- Anmeldenummer
- EP02754091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2002
- Veröffentlicht
- 19.05.2004
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 0111295 23.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000457 23.08.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/018461 06.03.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 28.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété Industrielle S.A., Y-Parc, rue Galilée, 1400 Yverdon-les-Bains
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2009
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.