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Europäisches Patent · EP1419615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1419615
Anmeldenummer
EP02732167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.2002
Veröffentlicht
19.05.2004
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
Priorität
EP 01100967 17.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/000132 14.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/058330 25.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  3. 30.05.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Intellectual Property Law, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.