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Europäisches Patent · EP1419720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1419720
- Anmeldenummer
- EP01274402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2001
- Veröffentlicht
- 19.05.2004
- Erteilt
- 06.01.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/02 (2006.01)B65D 77/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2001/006529 30.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/011089 13.02.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 06.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITOH, Mitsunori, c/o OHKI CO., LTD.
Osaka-shi, Osaka 541-0059, JP
MIYAHARA, Fumio c/o OHKI CO., LTD.
Osaka-shi, Osaka 541-0059, JP
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