STUHL
Europäisches Patent · EP1420667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1420667
- Anmeldenummer
- EP02755005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2002
- Veröffentlicht
- 26.05.2004
- Erteilt
- 21.06.2006
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10142081 30.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/009447 23.08.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/020078 13.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.