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Europäisches Patent · EP1420869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1420869
Anmeldenummer
EP02769896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2002
Veröffentlicht
26.05.2004
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 24/00 (2006.01)
Priorität
DE 10142092 30.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/003163 28.08.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/024560 27.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Oase GmbH

Tecklenburger Strasse 161, 48477 Hörstel, DE

Erfinderin/Erfinder

HOFFMEIER, Dieter

49479 Ibbenbüren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.