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Europäisches Patent · EP1421296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1421296
Anmeldenummer
EP02774527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2002
Veröffentlicht
26.05.2004
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/173 (2006.01)
Priorität
DE 10140178 22.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/009336 21.08.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/019038 06.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIENER, Wolfgang

10247 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.