OPTISCHE STROMSENSOREN
Europäisches Patent · EP1421393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1421393
- Anmeldenummer
- EP02806845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2002
- Veröffentlicht
- 26.05.2004
- Erteilt
- 19.01.2005
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 15/24 (2006.01)G01R 33/032 (2006.01)
- Priorität
- EP 01810843 31.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000473 29.08.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/071290 28.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 15.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, (Intellectual Property CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.