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Europäisches Patent · EP1422149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1422149
Anmeldenummer
EP02025929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2002
Veröffentlicht
26.05.2004
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 5/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Sarstedt AG & Co.

Rommelsdorfer Strasse, 51588 Nümbrecht, DE

Erfinderin/Erfinder

Mierisch, Katja

51674 Wiehl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.