RASENBELÜFTUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP1422988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1422988
- Anmeldenummer
- EP02767420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2002
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 30.03.2005
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 45/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10141537 24.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/009410 22.08.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/017746 06.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GRAF, Eberhard
57548 Kirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.