RASENBELÜFTUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP1422988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1422988
Anmeldenummer
EP02767420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2002
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 45/02 (2006.01)
Priorität
DE 10141537 24.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/009410 22.08.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/017746 06.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAF, Eberhard

57548 Kirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.