KUNSTSTOFF-INJEKTIONSDÜBELHÜLSE

Europäisches Patent · EP1423618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1423618
Anmeldenummer
EP02797905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2002
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
08.06.2005
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/14 (2006.01)
F16B 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 10143866 07.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/003330 09.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/023237 20.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RITTER, Frank, Georg

87745 Weiler (Eppishausen), DE

BRENDEL, Gerald

86836 Untermeitingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.