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Europäisches Patent · EP1423751 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1423751
- Anmeldenummer
- EP02735621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2002
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/313 (2006.01)
- Priorität
- GB 0114648 15.06.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/002736 14.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/103448 27.12.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUIPERS, Wichert
NL-1963 DG Heemskerk, NL
HOEKSTRA, Tsjerk, Hans
Edinburgh EH14 7BS, GB
NUTT, Alan Charles Guthrie
West Lothian EH49 6SH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.