SCHEIBENLEUCHTE
Europäisches Patent · EP1423836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1423836
- Anmeldenummer
- EP02764725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2002
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 14.05.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 13/18 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20114561 U 04.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/008018 18.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/021556 13.03.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 14.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUIG, Wilfried
59494 Soest, DE
Volpert, Stefan
48301 Nottuln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.