ELEKTROMOTOR MIT KÜHLUNG

Europäisches Patent · EP1423903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1423903
Anmeldenummer
EP02738055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2002
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
03.03.2010
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 9/16 (2006.01)
Priorität
CH 159401 29.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/005161 10.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/019754 06.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 11.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2010

  3. 03.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.