Schuhaufbau
Europäisches Patent · EP1424019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1424019
- Anmeldenummer
- EP03076085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2003
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 19.10.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/24 (2006.01)A43B 13/16 (2006.01)B29D 31/518 (2006.01)
- Priorität
- IT BG20020039 27.11.2002
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bacchiega, Flavio
31044 Montebelluna (TV), IT
Calvani, Romano
62012 Civitanova Marche (MC), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.