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Europäisches Patent · EP1424176 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1424176
- Anmeldenummer
- EP02755679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2002
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 27.04.2011
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27G 13/14 (2006.01)B23P 15/28 (2006.01)B27F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001237812 06.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/007690 29.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/013805 20.02.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 27.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOGA, Katsuaki
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
TSUCHIYA, Atsushi
Niwa-gun, Aichi 480-0192, JP
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