Verbindungsmuffe

Europäisches Patent · EP1424453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1424453
Anmeldenummer
EP03027158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2003
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 5/16 (2006.01)
Priorität
DE 10255295 26.11.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 12.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2009

  3. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kintscher, Matthias

D-87700 Memmingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.