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Europäisches Patent · EP1425173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1425173
Anmeldenummer
EP01962531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2001
Veröffentlicht
09.06.2004
Erteilt
20.02.2008
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000553 13.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2003/022579 20.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 14.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Gallus Ferd. Rüesch AG

GALLUS FERD. RÜESCH AG

Harzbüchelstrasse 34, 9016 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

ROOS, Robert, Nikolaus

CH-9404 Rorschacherberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.