PROGRAMMIERUNG EINER ELEKTRONISCHEN VORRICHTUNG MIT EINEM NICHTFLÜCHTIGEN SPEICHER INSBESONDERE ZUR EINSTELLUNG DER EIGENSCHAFTEN EINES OSZILLATORS

Europäisches Patent · EP1425757 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1425757
Anmeldenummer
EP02767269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2002
Veröffentlicht
09.06.2004
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 16/10 (2006.01)
H03B 5/36 (2006.01)
G11C 5/06 (2006.01)
Priorität
EP 01203053 13.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/008430 29.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/017284 27.02.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  2. 16.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

  3. 15.09.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2018

  4. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.