SPRÜHGERÄT
Europäisches Patent · EP1427486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1427486
- Anmeldenummer
- EP02758496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2002
- Veröffentlicht
- 16.06.2004
- Erteilt
- 28.04.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 35/58 (2006.01)
- Priorität
- FI 20011841 19.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2002/000727 10.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/024535 27.03.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 28.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNDHOLM, Göran
FIN-04310 Tuusula, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.