SPRÜHGERÄT

Europäisches Patent · EP1427486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1427486
Anmeldenummer
EP02758496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2002
Veröffentlicht
16.06.2004
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 35/58 (2006.01)
Priorität
FI 20011841 19.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/FI2002/000727 10.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/024535 27.03.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUNDHOLM, Göran

FIN-04310 Tuusula, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.