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Europäisches Patent · EP1427660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1427660
Anmeldenummer
EP02754114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2002
Veröffentlicht
16.06.2004
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
B66B 13/22 (2006.01)
Priorität
EP 01810904 18.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000499 11.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/024854 27.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 23.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

ANGST, Philipp

CH-6300 Zug

DEPLAZES, Romeo

CH-5647 Oberrüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.