DICHTUNG FÜR KABELEINTRITT, ROHRDURCHFÜHRUNG ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP1427958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1427958
- Anmeldenummer
- EP02798885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2002
- Veröffentlicht
- 16.06.2004
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 0103144 21.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2002/001658 10.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/025446 27.03.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 31.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HELLKVIST, Joakim
S-370 24 Nättraby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.