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Europäisches Patent · EP1427998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1427998
Anmeldenummer
EP02774624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2002
Veröffentlicht
16.06.2004
Erteilt
02.11.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
EP 01122801 21.09.2001
EP 01125774 29.10.2001
US 364089 P 15.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/010427 17.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/027616 03.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 02.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.