Abgabevorrichtung für Fluide

Europäisches Patent · EP1428768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1428768
Anmeldenummer
EP04004540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2000
Veröffentlicht
16.06.2004
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
GB 9930773 30.12.1999
Abgezweigt von
EP00985680
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Rocep-Lusol Holdings Limited

ROCEP LUSOL HOLDINGS LIMITED

Rocep Business Park, Rocep Drive, Deanpark, Renfrew PA4 8XY, GB

Erfinderin/Erfinder

Frutin, Bernard Derek

Renfrewshire G78 3BL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.