Heizflansch
Europäisches Patent · EP1429017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1429017
- Anmeldenummer
- EP03026547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2003
- Veröffentlicht
- 16.06.2004
- Erteilt
- 02.02.2011
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 31/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 10257921 11.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 02.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Geiger, Steffen
71679 Asperg, DE
Giffels, Thomas
70469 Stuttgart, DE
Eller, Martin
71640 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.