FERNSTEUERSYSTEM UND BEWEGENDE MASCHINE DAFÜR

Europäisches Patent · EP1429855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1429855
Anmeldenummer
EP02772939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2002
Veröffentlicht
23.06.2004
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
20.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63H 30/04 (2006.01)
G08C 23/04 (2006.01)
G08C 19/28 (2006.01)
Priorität
JP 2001303567 28.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/JP2002/010076 27.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/028837 10.04.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Ryoji, KONAMI CORPORATION

Chiyoda-ku, Tokyo 100-6330, JP

YAMAGUCHI, Takashi, KONAMI CORPORATION

Chiyoda-ku, Tokyo 100-6330, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.