LAGERUNG VON ENTNAHMEELEMENTEN
Europäisches Patent · EP1429966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1429966
- Anmeldenummer
- EP02764887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2002
- Veröffentlicht
- 23.06.2004
- Erteilt
- 11.05.2005
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10148291 29.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/010577 20.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/029083 10.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 26.09.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Fribosa Ag Werkzeug- und Maschinenbau, Freiburgstrasse 71, 3280 Murten → KHS AG, Juchostrasse 20, 44143 Dortmund, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008
- 26.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.