SEILARTIGES GEBILDE
Europäisches Patent · EP1430176 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1430176
- Anmeldenummer
- EP02764469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2002
- Veröffentlicht
- 23.06.2004
- Erteilt
- 10.05.2006
- Gelöscht
- 28.09.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D07B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 177001 25.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000533 24.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/027383 03.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 15.08.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Mammut Tec AG, Industriestrasse Birren, 5703 Seon → Textilma AG, Kehrsitenstrasse 23, 6362 Stansstad
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 31.08.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Diltec AG, Hofstrasse 101, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.