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Europäisches Patent · EP1430854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1430854
- Anmeldenummer
- EP03090429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2003
- Veröffentlicht
- 23.06.2004
- Erteilt
- 23.02.2011
- Gelöscht
- 10.12.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 10261822 20.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lootz, Daniel
18119 Warnemünde, DE
Koop, Karsten
18057 Rostock, DE
Bakczewitz, Frank
18055 Rostock, DE
Kiekbusch, Martin
18437 Stralsund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.