Ölduschbad mit spezieller Tensidkombination

Europäisches Patent · EP1430884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1430884
Anmeldenummer
EP03026919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2003
Veröffentlicht
23.06.2004
Erteilt
02.11.2005
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/50 (2000.01)
Priorität
DE 10261110 20.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goddinger, Dieter, Dr.

25336 Klein-Nordende, DE

Retzer, Hedwig

22529 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.