Stabilisatoren für Wasserglassysteme

Europäisches Patent · EP1431354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1431354
Anmeldenummer
EP03028935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2003
Veröffentlicht
23.06.2004
Erteilt
27.08.2008
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 7/12 (2006.01)
C09D 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 10260540 21.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 27.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Staffel, Thomas , Dr.

67269 Grünstadt, DE

Weber, Siegbert

68526 Ladenburg, DE

Wahl, Friedrich

68 219 Mannheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.