Getriebe eines Windwerks

Europäisches Patent · EP1431614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1431614
Anmeldenummer
EP03468011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2003
Veröffentlicht
23.06.2004
Erteilt
20.10.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/06 (2006.01)
F16H 57/02 (2006.01)
B66D 1/20 (2006.01)
Priorität
SI 200200303 16.12.2002
Anmeldesprache
Slowenisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 20.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pisek, Franc

3240 Smarje Pri Jelsah, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.