T-Stück aus Kunststoff
Europäisches Patent · EP1431649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1431649
- Anmeldenummer
- EP03025127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2003
- Veröffentlicht
- 23.06.2004
- Erteilt
- 02.04.2008
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/32 (2006.01)F16L 47/30 (2006.01)F16L 37/138 (2006.01)F16L 47/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 10259143 18.12.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ritz, Michael, Dipl.-Ing.
48527 Nordhorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.