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Europäisches Patent · EP1431671 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1431671
Anmeldenummer
EP02425779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2002
Veröffentlicht
23.06.2004
Erteilt
13.09.2006
Gelöscht
13.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24C 15/02 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Nuova Star S.p.A.

NUOVA STAR S.p.A.

Via Balzani, 20, Zona Industriale, 40069 Zola Predosa (Bologna), IT

Erfinderin/Erfinder

Vanini, Angelo

40134 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.