SICHERHEITSBILDELEMENT MIT TEILMOTIVEN
Europäisches Patent · EP1432591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1432591
- Anmeldenummer
- EP02778968
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2002
- Veröffentlicht
- 30.06.2004
- Erteilt
- 07.12.2005
- Gelöscht
- 07.12.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)G09F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 15792001 05.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2002/000288 07.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/031198 17.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 02.12.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2011
- 28.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ISLER & ISLER, Postfach 2402, 6342 Baar
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORN, Werner
A-1180 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.