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Europäisches Patent · EP1432620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1432620
Anmeldenummer
EP02800378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2002
Veröffentlicht
30.06.2004
Erteilt
22.12.2010
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/00 (2006.01)
B65D 19/32 (2006.01)
Priorität
US 970267 03.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/030856 30.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/028431 10.04.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 22.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMYERS, Justin M.

Redondo Beach, CA 90277, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.