Perlenkette

Europäisches Patent · EP1433398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1433398
Anmeldenummer
EP03029329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2003
Veröffentlicht
30.06.2004
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 11/00 (2006.01)
Priorität
AT 86802 U 23.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Swarovskistrasse 30, 6112 Wattens, AT

Erfinderin/Erfinder

Hofer, Bernhard

6165 Telfes 182, AT

Brunner, Thomas

6134 Vomp, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.