Filtereinrichtung

Europäisches Patent · EP1433511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1433511
Anmeldenummer
EP02406119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.12.2002
Veröffentlicht
30.06.2004
Erteilt
04.04.2007
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/21 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

UTISOL Technologies AG

Bahnhofstrasse 21, 6304 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.