Bremsbacke zum Bremsen eines Seils

Europäisches Patent · EP1433736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1433736
Anmeldenummer
EP03029153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2003
Veröffentlicht
30.06.2004
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/24 (2006.01)
F16D 69/00 (2006.01)
Priorität
EP 02406146 24.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Windlin, Walter, Dipl. Ing. HTL

6055 Alpnach Dorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.