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Europäisches Patent · EP1433921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1433921
- Anmeldenummer
- EP03029429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2003
- Veröffentlicht
- 30.06.2004
- Erteilt
- 09.05.2007
- Gelöscht
- 09.05.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E06B 9/88 (2006.01)E06B 9/90 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002373953 25.12.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 31.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Akiwa, Naotaka, Minebea Co., Ltd.
Kitasaku-gun Nagano-ken 389-0293, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.