Rohrkupplung

Europäisches Patent · EP1433992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1433992
Anmeldenummer
EP03257964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2003
Veröffentlicht
30.06.2004
Erteilt
16.11.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/092 (2006.01)
Priorität
GB 0229387 17.12.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 16.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

Polypipe Limited

Broomhouse Lane, Edlington Doncaster, DN12 1ES, GB

Erfinderin/Erfinder

Millward, Keith

Doncaster DN12 1ES, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.