FLÜSSIGKEITSSTAND-MESSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1434039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1434039
- Anmeldenummer
- EP02722998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2002
- Veröffentlicht
- 30.06.2004
- Erteilt
- 09.05.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/296 (2006.01)
- Priorität
- RU 2001127653 05.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/RU2002/000134 21.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/031919 17.04.2003
- Anmeldesprache
- Russisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 09.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Balin, Nikolai Ivanovich
St. Petersburg 196158, RU
Demchenko, Alexandr Petrovich
St. Petersburg 191186, RU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.