ROLLSTUHLAUFHÄNGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1434545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1434545
Anmeldenummer
EP02775917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2002
Veröffentlicht
07.07.2004
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/06 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
A61G 5/10 (2006.01)
B60G 5/01 (2006.01)
Priorität
US 974348 10.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/029998 20.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/030800 17.04.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

One Invacare Way, Elyria, OH 44035-4190, US

Erfinderin/Erfinder

MOLNAR, James, H.

Bedford, OH 44146, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.