SICHERHEITSELEMENT

Europäisches Patent · EP1434695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1434695
Anmeldenummer
EP02776977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2002
Veröffentlicht
07.07.2004
Erteilt
02.02.2005
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
B42D 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 10150293 12.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/009861 04.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/033274 24.04.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.